Kurzgutachten zu den Gestaltungsmöglichkeiten im LEP bei alten Braunkohlentagebauen, Rechtsanwalt Dirk Teßmer, 3.5.18

 

Laut einer Nachfrage des BUND Berlin zum Rechtsgutachten im Auftrag der GRÜNEN LIGA Berlin, GRÜNE LIGA Brandenburg - Umweltgruppe Cottbus und Kohleausstieg Berlin ergeben sich durch die Gemeinsame Landesentwicklungsplanung Berlin Brandenburg (LEP) nicht nur Gestaltungsmöglichkeiten bei neuen Braunkohlenplänen, sondern auch zu bestehenden Braunkohlentagebauen. Kernaussage: Im Prinzip ist es rechtlich möglich über den LEP Anpassungen auch in bestehenden Braunkohlenplänen vorzunehmen. Das ursprüngliche Gutachten zu den Gestaltungsmöglichkeiten im LEP bei der Festsetzung neuer Braunkohlenpläne vom 14.3.16 ist hier abrufbar. Das neue Kurzgutachten steht hier zum Download bereit.