Übergabe Forderungspapier zur nachhaltigen Wärmeversorgung
Bootsdemo Coal & Boat 29.08.20
Demo „GEMEINSAM FÜR KLIMAGERECHTIGKEIT – KOHLE STOPPEN, DÖRFER RETTEN!“
#NetzstreikFürsKlima 24.04.20

Kohle News

Klimaschutzgesetz

Das von Umweltministerin Schulze vorgeschlagene Klimaschutzgesetz könnte eine große Wirkung entfalten und den Klimaschutz voranbringen. So fordert der Entwurf unter anderem, dass die Bundesrepublik ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 reduziert, dies soll durch die Definition von entsprechenden Zwischenzielen realisiert werden. Auch eine nachträgliche Abschwächung soll ausgeschlossen werden, lediglich Verschärfungen wären erlaubt. Die einzelnen  Wirtschaftssektoren haben zudem eigene Ziele welche sie erreichen müssten, vor allem ist aber, für den jeweiligen Sektor das entsprechende Ministerium verantwortlich, werden Ziele nicht erreicht, muss das jeweilige Ministerium Unkosten selber tragen. Statt die Verantwortung also immer auf das Umweltministerium abzuwälzen, würde der Klimaschutz nun endlich jeden angehen. Außerdem sollten innerhalb eines halben Jahres Sofortmaßnahmen beschlossen werden, würde einer der Sektoren seine Ziele nicht erreichen. 
Diese Vorschläge haben neben großer Zustimmung von Linken, Grünen und Umweltverbänden massiven Widerstand bei CDU/CSU und der Industrie ausgelöst. Da sich keine Einigung finden konnte wurde das Klimaschutzgesetz wieder zu den Akten gelegt. Das nun neu ins Leben gerufene Klimakabinett, wirkt mangels jeglicher konkreten Ansagen bezüglich Vorgehen und möglicher Maßnahmen eher wie ein Werkzeug um Zeit zu schinden. Vor allem bleibt in vielerlei Hinsicht alles beim Alten, dem Alten welches mangels Willen, Anreizen und klaren Regulierungen uns den bereits existierenden Klimawandel eingebrockt und einen wesentlich Verschärfteren noch vorsetzen wird.

Bewegung Friday for Future bekommt weiter Zulauf und Zustimmung

Die inzwischen auf der ganzen Welt (1.600 Städten in 105  Ländern) durchgeführten Proteste von Schülern am Freitag morgen, während der Schulzeit, betonen noch einmal die klare Aussage, dass der momentane politische (Gestaltungs-)Wille nicht ansatzweise ausreicht, um dem Klimawandel Herr zu werden. Eine junge Generation von Menschen, machen sich dabei nicht nur für eine bewohnbare Welt für ihre Generation sorgen, sondern wollen diese auch in vertretbarer und bewohnbarer Weise an die zukünftigen Generation weitergeben. Seit Ende Januar diskutiert Deutschland also über den Klimawandel und ob Schüler zum demonstrieren die Schule schwänzen dürfen. Grade erster Teil dringt Stück für Stück auch in die Politik vor und sorgt neben Begeisterung und Empörung auch für Verwunderung. Nicht wenige wundern sich über das große Engagement der Beteiligten. Auch ihre klaren Forderungen stoßen einigen Alteingesessenen sauer auf, Aussagen von Thunberg wie: „Unsere Zivilisation wird dafür geopfert, dass wenige Menschen weiterhin sehr viel Geld verdienen können.“ oder „Ich mache das, weil ihr Erwachsenen auf meine Zukunft scheißt." sorgen für Unmut in den Reihen der Klimaprofiteure und Verzögerer. 
Ob FFF das Potential hat, langfristig der berechtigten Forderung nach wirksamer Klimapolitik und einem  damit einhergehenden zügigen und endgültigen Kohleausstieg  als Bewegung eine Stimme und Gesicht geben wird, wird die Zukunft zeigen. Aber Aktivismus wie er nach wie vor von tausenden Jungen Menschen jeden Freitag auf die Straße getragen wird und der eine solche Diskussion entfacht und am Leben hält, ist Zeiten von Klimawandelleugnern in Präsidentenämtern eine willkommene Reaktion der Zivilbevölkerung.

Machbarkeitsstudie von Berliner Senat und Vattenfall muss den schnellstmöglichen Kohleausstieg für Berlin zum Ziel haben.

Anlässlich der Vorstellung erster Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin von Vattenfall und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weist das  Kohleausstieg Berlin auf die Dringlichkeit des Kohleausstiegs in Berlin hin. Wir fordern Rot-Rot-Grün außerdem dazu auf, in einer separaten Studie zu untersuchen, wie die für den Kohleausstieg nötigen energetischen Sanierungen sozialverträglich umgesetzt werden können. Mehr...

Vorstellung der Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Berliner Kohleausstieg

Terminhinweis: Am 26. Juni ab 17 Uhr stellen der Berliner Senat und Vattenfall die Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Ausstieg aus der Berliner (wärmegführten) Kohlenutzung vor und laden ein zur Diskussion. Vertreter unseres Projektes Kohleausstieg Berlin sind im Begleitkreis der Machbarkeitsstudie vertreten. Infos zur Veranstaltung gibt es hier.

Kurzgutachten: neue und alte Braunkohlenpläne durch LEP beeinflussbar

Laut einer Nachfrage des BUND Berlin zum Rechtsgutachten im Auftrag der GRÜNEN LIGA Berlin, GRÜNE LIGA Brandenburg - Umweltgruppe Cottbus und Kohleausstieg Berlin ergeben sich durch die Gemeinsame Landesentwicklungsplanung Berlin Brandenburg (LEP) nicht nur Gestaltungsmöglichkeiten bei neuen Braunkohlenplänen, sondern auch zu bestehenden Braunkohlentagebauen. Kernaussage: Im Prinzip ist es rechtlich möglich über den LEP Anpassungen auch in bestehenden Braunkohlenplänen vorzunehmen. Das Gutachten ist hier abrufbar.