Save the Date! Coal & Boat 2019 am 18. August in Potsdam
Waldspaziergang am Lausitzer Tagebau
Rote Linie 8.12.2018
Eindrücke von der Coal and Boat 2018

Kohle News

Kohlekommission veröffentlicht Kohlebericht

Der Kompromiss vom 26ten Januar 2019 soll der erste Schritt in Richtung Kohleausstieg sein, die Kommission sieht diesen spätestens 2038 für gekommen. So sollen keine neuen Kohlekraftwerke mehr gebaut werden und die Laufleistung schrittweise zurückgefahren werden. Außerdem heißt es, dass kein weiteres Dorf mehr für einen Tagebauausbau weichen müsste, daneben geht es vor allem um bis zu 40 Milliarden Euro an Unterstützung von Seite des Bundes für die am stärksten durch den Kohleausstieg betroffenen Regionen wie die Lausitz oder das Ruhrgebiet. Insgesamt fordert dieser Kompromiss zu wenig, so wenig, dass er nicht mal für die von der Bundesregierung ratifizierten Ziele des Pariser Klimabkommens reicht, somit kommt er der Industrie sehr entgegen, sowohl die noch zu verhandelnden Entschädigungszahlen an die beteiligten Energieriesen als Betreiber der Kohlekraftwerke (RWE fordert mindestens 1,2 Milliarden pro Giga Watt), als auch der späte Zeitpunkt des Abschaltens des letzten Kohlekraftwerks sprechen eine deutliche Sprache. Schlussendlich hängt alles daran, wie die Politik diese Vorschläge jetzt umsetzt, Streit ist vorprogrammiert, aber das Fehlen an konkreten Vorgaben, muss von der Politik selbst durch stringentes und einen auf die Pariser Ziele ausgerichteten Maßnahmenkatalog mit Leben gefüllt werden.

Klimaschutzgesetz

Das von Umweltministerin Schulze vorgeschlagene Klimaschutzgesetz könnte eine große Wirkung entfalten und den Klimaschutz voranbringen. So fordert der Entwurf unter anderem, dass die Bundesrepublik ihre Treibhausgasemissionen bis 2050 um 95 Prozent gegenüber 1990 reduziert, dies soll durch die Definition von entsprechenden Zwischenzielen realisiert werden. Auch eine nachträgliche Abschwächung soll ausgeschlossen werden, lediglich Verschärfungen wären erlaubt. Die einzelnen  Wirtschaftssektoren haben zudem eigene Ziele welche sie erreichen müssten, vor allem ist aber, für den jeweiligen Sektor das entsprechende Ministerium verantwortlich, werden Ziele nicht erreicht, muss das jeweilige Ministerium Unkosten selber tragen. Statt die Verantwortung also immer auf das Umweltministerium abzuwälzen, würde der Klimaschutz nun endlich jeden angehen. Außerdem sollten innerhalb eines halben Jahres Sofortmaßnahmen beschlossen werden, würde einer der Sektoren seine Ziele nicht erreichen. 
Diese Vorschläge haben neben großer Zustimmung von Linken, Grünen und Umweltverbänden massiven Widerstand bei CDU/CSU und der Industrie ausgelöst. Da sich keine Einigung finden konnte wurde das Klimaschutzgesetz wieder zu den Akten gelegt. Das nun neu ins Leben gerufene Klimakabinett, wirkt mangels jeglicher konkreten Ansagen bezüglich Vorgehen und möglicher Maßnahmen eher wie ein Werkzeug um Zeit zu schinden. Vor allem bleibt in vielerlei Hinsicht alles beim Alten, dem Alten welches mangels Willen, Anreizen und klaren Regulierungen uns den bereits existierenden Klimawandel eingebrockt und einen wesentlich Verschärfteren noch vorsetzen wird.

Bewegung Friday for Future bekommt weiter Zulauf und Zustimmung

Die inzwischen auf der ganzen Welt (1.600 Städten in 105  Ländern) durchgeführten Proteste von Schülern am Freitag morgen, während der Schulzeit, betonen noch einmal die klare Aussage, dass der momentane politische (Gestaltungs-)Wille nicht ansatzweise ausreicht, um dem Klimawandel Herr zu werden. Eine junge Generation von Menschen, machen sich dabei nicht nur für eine bewohnbare Welt für ihre Generation sorgen, sondern wollen diese auch in vertretbarer und bewohnbarer Weise an die zukünftigen Generation weitergeben. Seit Ende Januar diskutiert Deutschland also über den Klimawandel und ob Schüler zum demonstrieren die Schule schwänzen dürfen. Grade erster Teil dringt Stück für Stück auch in die Politik vor und sorgt neben Begeisterung und Empörung auch für Verwunderung. Nicht wenige wundern sich über das große Engagement der Beteiligten. Auch ihre klaren Forderungen stoßen einigen Alteingesessenen sauer auf, Aussagen von Thunberg wie: „Unsere Zivilisation wird dafür geopfert, dass wenige Menschen weiterhin sehr viel Geld verdienen können.“ oder „Ich mache das, weil ihr Erwachsenen auf meine Zukunft scheißt." sorgen für Unmut in den Reihen der Klimaprofiteure und Verzögerer. 
Ob FFF das Potential hat, langfristig der berechtigten Forderung nach wirksamer Klimapolitik und einem  damit einhergehenden zügigen und endgültigen Kohleausstieg  als Bewegung eine Stimme und Gesicht geben wird, wird die Zukunft zeigen. Aber Aktivismus wie er nach wie vor von tausenden Jungen Menschen jeden Freitag auf die Straße getragen wird und der eine solche Diskussion entfacht und am Leben hält, ist Zeiten von Klimawandelleugnern in Präsidentenämtern eine willkommene Reaktion der Zivilbevölkerung.

Machbarkeitsstudie von Berliner Senat und Vattenfall muss den schnellstmöglichen Kohleausstieg für Berlin zum Ziel haben.

Anlässlich der Vorstellung erster Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Kohleausstieg in Berlin von Vattenfall und Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz weist das  Kohleausstieg Berlin auf die Dringlichkeit des Kohleausstiegs in Berlin hin. Wir fordern Rot-Rot-Grün außerdem dazu auf, in einer separaten Studie zu untersuchen, wie die für den Kohleausstieg nötigen energetischen Sanierungen sozialverträglich umgesetzt werden können. Mehr...

Vorstellung der Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Berliner Kohleausstieg

Terminhinweis: Am 26. Juni ab 17 Uhr stellen der Berliner Senat und Vattenfall die Zwischenergebnisse der Machbarkeitsstudie zum Ausstieg aus der Berliner (wärmegführten) Kohlenutzung vor und laden ein zur Diskussion. Vertreter unseres Projektes Kohleausstieg Berlin sind im Begleitkreis der Machbarkeitsstudie vertreten. Infos zur Veranstaltung gibt es hier.